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Satzungen

 

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Auf dieser Seite sind Satzungen, Verordnungen, Merkblätter u. a. aufgeführt 

 

Merkblätter:

 

Satzungen:

Die Satzungen sind nach verschiedenen Merkmalen von „0xx-x Allgemeine Verwaltung“ bis „9xx-x Finanzen“ geordnet.
Zunächst sind die letzten Satzungs-Änderungen aufgeführt. Danach sind die aktuellen Satzungen aufgelistet. Diese sind nach unterschiedlichen Bereichen, wie z.B. Allgemeine Verwaltung oder Schulen, gegliedert.

Letzte Änderungen

Nr. / Satzung / (Stand JJJJ-MM)

461-1 Benutzungs-und Gebührenordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die kommunalen Betreuungseinrichtungen an den Grundschulen der Stadt Waiblingen (2013-09)

461-2 Anlage 1 Kindergartengebühren (2010-05)

461-3 Anlage 2.1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die kommunalen Betreuungseinrichtungen an Grundschulen (2011-07)

968-2 Vergnügungssteuersatzung (2013-01)

700-1 Abwassersatzung (2013-01)

969-1 Verwaltungsgebühren (2012-06)

487-1 Richtlinien für die Ausgabe des Stadtpass FAMILIE in Waiblingen (2012-05)

020-1 Hauptsatzung Stadt Waiblingen (2012-01)

 

Aktuelle Satzungen

Nr. / Satzung / (Stand JJJJ-MM)

 

0xx-x Allgemeine Verwaltung

 

020-1 Hauptsatzung Stadt Waiblingen (2011-01)

 

1xx-x Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

100-1 Polizeiverordnung (2010-01)

122-1 Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen anlässlich des Ameisenbühltages (2011-02)

131-1 Feuerwehrsatzung (2002-10)

 

2xx-x Schulen

 

200-1 Gebührenordnung für das Angebot an offenen Ganztagesschulen in Waiblingen (2010-09)

207-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die kommunalen Betreuungseinrichtungen an den Grundschulen der Stadt Waiblingen (2010-09)

207-2 Anlage 2.1 Übersicht über die unterschiedlichen Betreuungsblöcke zur Gebührenordnung für die kommunalen Betreuungseinrichtungen an Grundschulen (2010-09)

207-3 Anlage 2.2 Übersicht über die unterschiedlichen Betreuungsblöcke zur Gebührenordnung für die kommunalen Betreuungseinrichtungen an offenen Ganztagsgrundschulen (2010-09)

207-4 Anlage 3 Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtungen (2010-09)

207-5 Anlage 4 Benutzungsordnung für die kommunalen Betreuungseinrichtungen an Grundschulen (2010-09)

 

3xx-x Wissenschaft und Kultur

 

354-1 Benutzungsordnung Stadtbücherei Waiblingen (2004-07)

361-1 Archivordnung (1991-10)

364-1 Satzung zum Schutz von Grünbeständen (1994-01)

 

4xx-x Kinder, Jugend, Familie, Soziales

461-1 Benutzungs-und Gebührenordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die kommunalen Betreuungseinrichtungen an den Grundschulen der Stadt Waiblingen (2013-09)

461-2 Anlage 1 Kindergartengebühren (2010-05)

461-3 Anlage 2.1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die kommunalen Betreuungseinrichtungen an Grundschulen (2011-07)

487-1   Richtlinien für die Ausgabe des Stadtpass FAMILIE in Waiblingen (2012-05)

 

5xx-x Gesundheit, Sport, Erholung

 

560-1 Turnhallenordnung (1994-02)

562-1 Platzordnung Sportplätze (2002-04)

564-1 Benutzungsordnung Fest- und Gemeindehallen (1994-02)

 

6xx-x Bauwesen, Wohnungswesen, Straßen, Gewässer

 

625-1 Gutachterausschussgebühren (2006-05)

626-1 Erschließungsbeitragssatzung (2006-11)

650-1 Sondernutzungen öffentliche Straßen (2011-01)

658-1 Parkgebührensatzung (2010-07)

659-1 Streupflichtsatzung (2011-08)

 

7xx-x Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

 

700-1 Abwassersatzung (2013-01)

700-2 Kleineinleiterabgabesatzung (2010-04)

700-3 Entsorgung Kleinkläranlagen (2010-04)

730-1 Marktordnung (2010-04)

730-2 Marktgebühren (2010-07)

731-2 Verkaufsstellen Martinimarkt (1991-05)

752-1 Friedhofsordnung (2010-05)

752-2 Friedhofsgebührenordnung (2010-05)

765-1 Erhebung von Waaggebühren (2002-01)

 

8xx-x Wirtschaftliche Unternehmen

 

9xx-x Finanzen, Steuern

 

968-1 Hundesteuersatzung (2005-01)

968-2 Vergnügungssteuersatzung (2013-01)

969-1 Verwaltungsgebühren (2010-06)

969-3 Erhebung von Stundungszinsen (1973-04)

 

 

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